Auf der Rechten Spur

Wenn über (extrem) rechte Politik gesprochen wird, stehen oft gesellschaftspolitische Themen im Vordergrund: die Ablehnung von Geschlechtergerechtigkeit, Rassismus, Antisemitismus, Gewalt als politisches Mittel und Queerfeindlichkeit. Doch die extreme Rechte hat auch wirtschaftspolitische Vorstellungen - und ist sich in manchen Punkten gar nicht so einig.

Am 5.7. findet in Schnellroda erneut ein ganz besonderes Sommerfest statt: Eingeladen hat die rechte Zeitschrift Sezession – feiern aber tut das Netzwerk rund um das 'aufgelöste' Institut für Staatspolitik (IfS), das wahrscheinlich erfolgreichste Bildungsinstitut der Neuen Rechten.

Sie kaufen Grundstücke auf dem Land, gründen nationalistische Gemeinschaften, knüpfen Netzwerke im familiären, wirtschaftlichen und politischen Bereich – und versuchen, Einfluss auf regionale, kommunale und kulturelle Strukturen zu nehmen: Die Rede ist von völkischen Siedler*innen. Diese Bewegung versteht sich selbst als Elite einer „deutschen Rasse“, drillt ihre Kinder in eigens organisierten Camps und hat mit Teilen der AfD einen neuen politischen Verbündeten gefunden.

Immer wieder kommt es zu rechtsextremen Vorfällen bei Polizei, Justizbehörden und der Bundeswehr – sei es durch verschwundene Waffen und Munition, gruppenbezogene menschenfeindliche Äußerungen, die Weitergabe geschützter Informationen an extrem rechte Akteur*innen oder Chatgruppen, in denen rassistisch, antisemitisch und grundsätzlich demokratiefeindlich kommuniziert wird.